Gesellschaft und das Verhältnis «Gesellschaft, Politik, Recht, Staat, Behörde, Verwaltung und Bürokratie» ist in Deutschland grundlegend, aber auch grundlegend eigenartig. Dieses Verhältnis ist in Deutschland ein komplexes Gefüge, das durch eine lange historische Entwicklung und spezifische gesellschaftliche Werte geprägt ist.

Einige wichtige Einordnungen, zunächst einmal.

Die grundlegenden Prinzipien des Staates Deutschland

Demokratie: Die politische Macht geht vom Volk aus. Wahlen entscheiden, wer uns regiert.

Rechtsstaat: Alle sind gleich vor dem Gesetz, unabhängig von Herkunft, Religion oder Weltanschauung.

Sozialstaat: Der Staat sorgt dafür, dass alle Bürgerinnen und Bürger ein menschenwürdiges Leben führen können.

Bundesstaat: Die Macht ist aufgeteilt zwischen Bund und Ländern, um eine Balance zwischen zentraler Steuerung und regionaler Vielfalt zu schaffen.

Gewaltenteilung: Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gerichte) sind voneinander getrennt, um Machtmissbrauch zu verhindern.

Werte und Normen

Freiheit: Die persönliche Freiheit jedes Einzelnen ist ein hohes Gut.

Gleichheit: Alle Menschen sind gleichberechtigt.

Solidarität: Wir tragen gemeinsam Verantwortung für die Gesellschaft.

Toleranz: Unterschiedliche Meinungen und Lebensweisen werden akzeptiert und respektiert.

Historische Entwicklungen

Die Weimarer Republik: Die erste deutsche Demokratie nach dem Ersten Weltkrieg legte den Grundstein für viele heutige Institutionen und Prinzipien.

Die Zeit des Nationalsozialismus: Die Erfahrungen der Diktatur führten zu einem starken Bewusstsein für die Notwendigkeit von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Die Bundesrepublik Deutschland: Das Grundgesetz von 1949 verankerte die wesentlichen Prinzipien der deutschen Demokratie.

Die Wiedervereinigung: Die Vereinigung der beiden deutschen Staaten stellte eine große Herausforderung dar.

Dieses System hat sich über viele Jahre etabliert und trägt zur Stabilität des Landes bei. Es ermöglicht eine Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen. Die Kombination aus freier Marktwirtschaft und staatlicher Regulierung sorgt für einen sozialen Ausgleich. Deutschland ist ein wichtiger Akteur in der Europäischen Union und prägt die europäische Politik maßgeblich mit.

Was sind die Herausforderungen?

Bürokratische Hürden: Die Komplexität der Verwaltung kann für Bürger und Unternehmen zu einer Belastung werden.

Digitalisierung: Die Verwaltung muss sich den Herausforderungen der Digitalisierung stellen und ihre Prozesse modernisieren.

Parteienlandschaft: Die deutsche Parteienlandschaft ist fragmentiert, was die Regierungsbildung erschweren kann.

Europäische Integration: Die Balance zwischen nationalen Interessen und europäischen Verpflichtungen ist eine ständige Herausforderung.

Bisher noch (zu) wenig wahrgenommene Chancen:

Die Digitalisierung bietet die Möglichkeit, Verwaltungsprozesse zu vereinfachen und die Bürgerbeteiligung zu stärken. Eine aktive Zivilgesellschaft kann die Demokratie stärken und neue Lösungsansätze für gesellschaftliche Probleme entwickeln. Die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Ländern kann zu gemeinsamen Lösungen für globale Herausforderungen führen. […]

Das besondere Verhältnis Staat, Gesellschaft, Recht in Deutschland

Deutschland ist ein Rechtsstaat, in dem die Gesetze über allen stehen, auch über der Regierung. Das bedeutet, dass alle Handlungen des Staates an rechtliche Vorgaben gebunden sind.

Die Macht ist in Deutschland auf Bund, Länder und Kommunen aufgeteilt.

Jede Ebene hat eigene Zuständigkeiten und Gesetzgebungskompetenzen. Die Legislative (Gesetzgebung), die Exekutive (Regierung) und die Judikative (Gerichte) sind voneinander getrennt, um Machtmissbrauch zu verhindern.

Die deutsche Verwaltung ist bekannt für ihre Effizienz und Gründlichkeit, aber auch für ihre Komplexität und manchmal auch für ihre Schwerfälligkeit.

Die Zivilgesellschaft spielt in Deutschland eine wichtige Rolle. Vereine, Verbände und Initiativen engagieren sich in vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens.

Herausforderungen und Zukunft

Digitalisierung: Die digitale Transformation verändert unsere Gesellschaft fundamental und stellt neue Herausforderungen an Politik und Gesellschaft.

Globalisierung: Die zunehmende Vernetzung der Welt erfordert neue Formen der internationalen Zusammenarbeit.

Demografischer Wandel: Der demografische Wandel mit einer alternden Gesellschaft stellt das Sozialsystem vor große Herausforderungen.

Klimawandel: Der Schutz des Klimas ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit.

Die gesellschaftspolitischen Grundlagen Deutschlands sind ein dynamischer Prozess. Sie entwickeln sich ständig weiter und müssen an neue Herausforderungen angepasst werden. Dabei spielen die Bürgerinnen und Bürger eine entscheidende Rolle, indem sie sich aktiv am politischen Geschehen beteiligen und ihre Werte einbringen.

Fazit

Bei jeder Kritik und Aspekt, den man aufbringt und der aufgebracht wird, ist DIES oben beschriebene eine immer mit gemeinte Angelegenheit.

Deutschland hat eine spezielle und besondere Geschichte, die kein anderer Staat des Planeten auf dieselbe Art in Verbindung mit solchen besonderen Umständen je haben wird. Nur der Aspekt und die Angelegenheit der Sache mit dem Nationalsozialismus allein, der während des Zweiten Weltkrieges sich hier abspielte, war ein sehr außergewöhnlicher Umstand. In keinem anderen Land wurde Menschenwürde und Menschlichkeit, sowie Rechte von Menschen so systematisch durch Behörden und formale Institutionen ausgehebelt und Entgleist, dass es zu solchen (auch noch formal und rechtlich gedeckten, und durch andere Staaten oft sogar noch mit getragenen) erheblichen Verletzungen grundlegender und wichtiger Rechte von Menschen an sich offen durchgeführt werden konnten. Dieses Beispiel bleibt für immer in der Geschichte verankert. Und es hat weitreichende Konsequenzen, die immer noch wirksam sind. Besonders ist in diesem Kontext, dass es Gruppen von Menschen im Land gibt, die ebendiese Verletzungen der Würde und Rechte von Menschen im Allgemeinen immer noch als Basis benutzen wollen für ihr faschistisches Handeln und Denken.

Diese besondere Geschichte hat das grundlegende System in Deutschland etabliert und aufgebracht. Und dennoch darf und muss auch ein System (und dessen Institutionen) kritisiert werden können, vor allem wenn in diesen Institutionen vermeintlich unverarbeitete »Nationalsozialistische Denkweisen« immer noch wirksam sind. So ganz wurde der Nationalsozialismus ja gar nicht aus den System Bereichen entfernt. Doch dies wäre jetzt schon eine Kritik, auf die hier sicher noch eingegangen wird.

Die Besonderheit der Aspekte mit dem Deutschen Staat und dessen Geschichte mussten und sollten hier jedenfalls (initial) erwähnt werden.